Was ist Europäischer Konföderalismus?
Der europäischer Konföderalismus entstand aus einer Frustration über die aktuelle Realität der Europäischen Union. In den Jahren seit der europäischen Staatsschuldenkrise hat sich gezeigt, dass die EU immer schwächer geworden ist und das volle Potenzial Europas nicht ausschöpfen kann. Wir sind einer langsamen und zu bürokratischen politischen Union ausgesetzt, die uns immer wieder im Stich gelassen hat und dringend reformbedürftig ist.
Diese Reform ist zwar größtenteils dringend erforderlich, hat jedoch keine konkreten Formen angenommen. Diejenigen, die Reformen anstreben, verwenden das Wort, gehen dann aber nicht darauf ein, wie diese Reform aussehen könnte und wie sie für die Europäer von Vorteil wäre. Letztlich bleiben den Europäern für ihre Zukunft nur drei Optionen: Fortführung des schwerfälligen Supranationalismus der gegenwärtigen EU; vollständiger Zerfall der EU und Rückkehr zu unabhängigen Nationalstaaten; und eine Föderalisierung nach amerikanischem Vorbild und die Eliminierung der Nationen.
Jede dieser Optionen würde weder die Probleme lösen, mit denen die Europäer heute konfrontiert sind, noch würde sie ihnen ermöglichen, ihr volles Potenzial in der Welt auszuschöpfen. Deshalb will der europäische Konföderalismus einen Mittelweg zwischen der EU und den Vereinigten Staaten von Europa schaffen, indem er die Stärken beider Ideen nimmt und die Schwächen verwirft.
Was der Europäische Konföderalismus vorschlägt, ist eine demokratische Reform der Europäischen Union, die die Souveränität der einzelnen Nationen bewahrt und gleichzeitig ein zentrales und komplementäres europäisches System schafft, das von allen Europäern gewählt wird, das mit den Nationen zusammenarbeitet, um ihr Potenzial auszuschöpfen und den Status aller Mitglieder anzugleichen innerhalb der Union. Damit soll sowohl ein Top-Down-Ansatz im Föderalismus und Supranationalismus als auch das grassierende nationale Eigeninteresse rein unabhängiger Staaten vermieden werden.
Eine Europäische Konföderation würde in etwa so aussehen:
All diese Maßnahmen, von denen einige bereits im Gange sind, würden die Souveränität der europäischen Nationen bewahren, verbunden mit einem flexiblen und mächtigen Zentralismus, der in der Lage ist, große gesamteuropäische Projekte durchzuführen. Es würde uns ermöglichen, eine demokratische, humanitäre und wahrhaft europäische Supermacht zu schaffen, um in der Welt Gutes zu tun.
Diese Reform ist zwar größtenteils dringend erforderlich, hat jedoch keine konkreten Formen angenommen. Diejenigen, die Reformen anstreben, verwenden das Wort, gehen dann aber nicht darauf ein, wie diese Reform aussehen könnte und wie sie für die Europäer von Vorteil wäre. Letztlich bleiben den Europäern für ihre Zukunft nur drei Optionen: Fortführung des schwerfälligen Supranationalismus der gegenwärtigen EU; vollständiger Zerfall der EU und Rückkehr zu unabhängigen Nationalstaaten; und eine Föderalisierung nach amerikanischem Vorbild und die Eliminierung der Nationen.
Jede dieser Optionen würde weder die Probleme lösen, mit denen die Europäer heute konfrontiert sind, noch würde sie ihnen ermöglichen, ihr volles Potenzial in der Welt auszuschöpfen. Deshalb will der europäische Konföderalismus einen Mittelweg zwischen der EU und den Vereinigten Staaten von Europa schaffen, indem er die Stärken beider Ideen nimmt und die Schwächen verwirft.
Was der Europäische Konföderalismus vorschlägt, ist eine demokratische Reform der Europäischen Union, die die Souveränität der einzelnen Nationen bewahrt und gleichzeitig ein zentrales und komplementäres europäisches System schafft, das von allen Europäern gewählt wird, das mit den Nationen zusammenarbeitet, um ihr Potenzial auszuschöpfen und den Status aller Mitglieder anzugleichen innerhalb der Union. Damit soll sowohl ein Top-Down-Ansatz im Föderalismus und Supranationalismus als auch das grassierende nationale Eigeninteresse rein unabhängiger Staaten vermieden werden.
Eine Europäische Konföderation würde in etwa so aussehen:
- Eine zentrale europäische Regierung, die dem Europäischen Parlament gegenüber rechenschaftspflichtig ist und von allen europäischen Bürgern als Ganzes gewählt wird.
- Eine Oberkammer einer Integration zwischen dem Rat der Europäischen Union und dem Europäischen Rat mit Vertretern aus allen Bereichen der Gesellschaft (Gewerkschaften, Militär, Politik, Industrie etc.)
- Integriertes Währungssystem mit erzwungener Haushaltsdisziplin durch das Blue Bond Scheme, um finanzielle Souveränität gepaart mit Verantwortung zu gewährleisten. Es würde helfen, den Euro als globale Reservewährung zu fördern.
- Insgesamt Antibürokratisierung und Vereinfachung der Prozesse.
All diese Maßnahmen, von denen einige bereits im Gange sind, würden die Souveränität der europäischen Nationen bewahren, verbunden mit einem flexiblen und mächtigen Zentralismus, der in der Lage ist, große gesamteuropäische Projekte durchzuführen. Es würde uns ermöglichen, eine demokratische, humanitäre und wahrhaft europäische Supermacht zu schaffen, um in der Welt Gutes zu tun.